Einmaliger, gelegentlicher und regelmäßiger Konsum

Konsummuster bei Cannabiskonsum

Einmaliger, regelmäßiger und gelegentlicher Konsum.

Für die Frage, ob ein Fahrerlaubnisinhabern trotz festgestellten Drogenkonsums noch geeignet ist ein Kraftfahrzeug im Verkehr zu führen, ist bei Cannabis eine Unterteilung in einmaligen, gelegentlichen und regelmäßigen Konsum festgelegt worden.

Dies Unterscheidung gründet sich auf die Fahrerlaubnisverordnung.

Danach ist zwingend fahruntüchtig, wer regelmäßig Cannabis konsumiert. Darf die Fahrerlaubnisbehörde von einem regelmäßigen Konsum ausgehen, ist die Erlaubnisbehörde gehalten, die Fahrerlaubnis sofort zu entziehen. Bei einer entsprechenden Ordnungsverfügung ist allerdings darauf zu achten, ob die Fahrerlaubnisbehörde nach der Aktenlage tatsächlich von einem regelmäßigen Cannabiskonsum ausgehen durfte. Dies ist gegebenenfalls im verwaltungsgerichtlichen Verfahren zu klären.

Bei einem nur einmaligen Konsum ist grundsätzlich von der Geeignetheit des Führerscheininhabers auszugehen. Die Fahrerlaubnisbehörde darf dann nicht ohne weitere Grundlagen die Fahrerlaubnis entziehen oder führerscheinrechtliche Maßnahmen anordnen. Dies selbst dann nicht, wenn der Betroffene unter Drogeneinfluss im Straßenverkehr aufgefallen ist.

Insbesondere ist darauf zu achten, dass die Fahrerlaubnisbehörde nicht eine Blutprobe anordnet, um das Konsumverhalten erst weiter zu ermitteln.

Gelegentlicher Konsum

Gerade beim gelegentlichen Konsum kommt es ganz maßgeblich auf die Aussagen des Betroffenen gegenüber der Polizei oder sonstigen Behörden an und auf die festgestellten Blutwerte. Werden die entsprechende gerichtlich anerkannten Werte erreicht, ist die Fahrerlaubnis von der Behörde zu entziehen. Werden die Grenzwerte nicht erreicht, muss der Betroffene gegebenenfalls mit führerscheinrechtlichen Maßnahmen wie einem Drogenscreening rechnen. Ob unter welchen Voraussetzungen die Fahrerlaubnisbehörde hier von einem gelegentlichen Konsum ausgehen darf, ist durch einen Fachanwalt durch Akteneinsicht zu überprüfen. Hier müssen die einzelnen Werte der Blutprobe gesichtet und bewertet werden. Erst dann kann eine fundierte Aussage getroffen werden, ob die führerscheinrechtlichen Maßnahmen wie z.B. dem Entzug der Fahrerlaubnis rechtmäßig war.